Prof. Niko Härting

Transparenz steht im Mittelpunkt von Folge 199: Prof. Niko Härting und Dr. Stefan Brink sprechen über ein AfD-Datenleck, datenschutzrechtliche Auskunftsansprüche bei Prüfungen und SCHUFA-Scoring sowie aktuelle Entwicklungen bei Nachrichtendiensten und journalistischem Quellenschutz.

In Folge 196 von „Follow the Rechtsstaat“ sprechen Prof. Niko Härting und Dr. Stefan Brink über 75 Jahre Bundesverfassungsgericht, den neuen Bundesdatenschutzbeauftragten Moritz Hennemann und ein aktuelles BGH-Urteil zum Medienprivileg der DSGVO.

In Folge 197 von „Follow the Rechtsstaat“ sprechen Prof. Niko Härting und Dr. Stefan Brink über Jugendschutz auf Online-Plattformen, urheberrechtliche Grenzen des KI-Trainings und den Zugang zu Regierungsunterlagen zur „Zeitenwende“-Rede von Olaf Scholz.

In Folge 195 von „Follow the Rechtsstaat“ sprechen Prof. Niko Härting und Dr. Stefan Brink über die Einstufung der „Jüdischen Stimme“ durch den Verfassungsschutz, die Haushaltsausnahme der DSGVO, datenschutzrechtliche Unterlassungsansprüche und die Frage, ob Datenschutz ein Wettbewerbsnachteil ist.

KI-Trainingsdaten, Digital Omnibus, der Schutz biometrischer Kinderdaten und Versammlungsfreiheit stehen im Mittelpunkt der Folge 191.

Prof. Niko Härting spricht mit dem Hamburgischen Datenschutzbeauftragten Thomas Fuchs über Metas Smart Glasses, die Grenzen der Haushaltsausnahme und die Zukunft der Datenschutzaufsicht.

Datenschutz und Sicherheit, unabhängige Staatsanwaltschaften, Metas Smart Glasses und DSGVO-Ansprüche gegenüber Finanzämtern: die Themen der Folge 193.

Zwar steht der Militärische Abschirmdienst (MAD) nicht im Mittelpunkt des Regierungsentwurfs zur Reform der Nachrichtendienste. Dies liegt jedoch weniger an seiner geringen Größe – er ist der kleinste der drei deutschen Nachrichtendienste – sondern mehr an dem Umstand, dass bereits am 16. Januar 2026 eine grundlegende Reform des Gesetzes über den Militärischen Abschirmdienst (MADG) in Kraft trat (s. BGBl. 2026 I Nr. 7, S. 37). Dennoch finden sich im Entwurf auch substanzielle Änderungen am MADG, die aus Betroffenensicht Anlass zur Kritik geben.