Webinar: Neue rechtliche Anforderungen an den Einsatz von Cookies

Für Betreiber von Online-Shops ist der Einsatz von Cookies nicht wegzudenken. Die kleinen Dateien ermöglichen es etwa, einen Warenkorb im Online-Shop anzubieten. Auch für den Login-Bereich einer Seite werden Cookies eingesetzt, damit sich der Nutzer nicht auf jeder Unterseite nicht neu anmelden muss. Zudem kommen Webanalyse-Tools wie Google Analytics nicht ohne Cookies aus.

Da Cookies es jedoch ermöglichen, das Nutzerverhalten zu erfassen, wird ihr Einsatz datenschutzrechtlich kritisch gesehen. Daher fordert die sogenannte europäische E-Privacy-Richtlinie (auch Cookie-Richtlinie), dass der Nutzer auf der Grundlage klarer und umfassender Informationen dem Einsatz von Cookies zustimmt. Diese Richtlinie wurde niemals ausdrücklich in deutsches Recht umgesetzt. Anders als in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wurden die Vorgaben der Richtlinie daher in Deutschland eher stiefmütterlich behandelt. Lediglich in der Datenschutzerklärung einer Website findet sich üblicherweise ein kurzer Hinweis zum Einsatz von Cookies und dass dies durch entsprechende Browsereinstellungen unterbunden werden kann.

Dies änderte sich im vergangen Jahr, als bekannt wurde, dass sowohl die Bundesregierung wie auch die EU-Kommission davon ausgehen, dass die Cookie-Richtlinie in Deutschland umgesetzt ist. Seit dem ist die Rechtslage zu Cookies in Deutschland recht undurchsichtig geworden. Es herrscht eine rege Diskussion dazu, wie über den Einsatz von Cookies aufgeklärt werden muss und ob es einer vorherigen Einwilligung des Nutzer bedarf. Entsprechende Hinweise finden sich auf den Webseiten zunehmend in Bannern.

Angefeuert wurde die Diskussion kürzlich durch Google. Google fordert von seinen Kunden, die etwa AdSense oder DoubleClick einsetzen, bis zum 30. September 2015 die Vorgaben der Cookie-Richtlinie umzusetzen.

Im Webinar von Rechtsanwalt Daniel Schätzle werden die rechtlichen Vorgaben nach europäischem und deutschem Recht erläutert. Es werden Hinweise zur Umsetzung im Online-Shop gegeben und mögliche Alternativen aufgezeigt. Zudem geht das Webinar darauf ein, welche Folgen sich aus der Aufforderung von Google ergeben. Schließlich werden die Sanktionsmöglichkeiten aufgezeigt, die drohen, wenn die rechtlichen Vorgaben nicht beachtet werden.

Das Webinar findet am 18.9.2015 von 10:00 - 11:00 Uhr statt. Anmelden können Sie sich über GoToWebinar.

4. August 2015