Transaktions-Mails - effektiv und rechtlich zulässig?

Diese E-Mails werden durch eine (Trans-)Aktion des Nutzers ausgelöst und enthalten – neben für den Nutzer relevanten Informationen – Werbung. Typischerweise handelt es sich um Registrierungs-, Bestell- sowie Versandbestätigungen und ähnliche E-Mails. Derartige E-Mails werden regelmäßig an Kunden versendet, ohne dass diese zuvor in deren Empfang eingewilligt haben. Damit stellt sich die Frage, ob die Versendung derartiger E-Mails rechtlich zulässig ist.

Der Versendung von E-Mails muss gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG immer eine ausdrückliche Einwilligung des Empängers vorausgehen. Fehlt die Einwilligung, sind Werbemails wettbewerbswidrig und der Versender setzt sich Unterlassungsansprüchen gemäß § 8 UWG aus.

Der Empfänger von unerwünschter E-Mail-Werbung kann zudem Schadensersatzansprüche gegen den Versender haben. Sie stellen schließlich nach der Rechtsprechung einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder den eingerichtetn und ausgeübten Gewerbeberieb dar (vlg. BGH vom 22.5.2009, Az. I ZR 218/07).

Vor dem Versand von Transaktions-Mails wird der Versender regelmäßig keine ausdrückliche Einilligung des Empfängers eingeholt haben. Wann derartige E-Mail dennoch zulässig sein können, erfahren Sie im aktuellen Beratungsbrief der Online-Marketing-Experts von Daniel Schätzle.

Den Beitrag im Beratungsbrief finden Sie hier als PDF zum download.

12. Dezember 2011