• Auch in diesem Jahr veranstalten wir in Zusammenarbeit mit dem bevh (Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland) eine Webinarreihe. Hiermit geben wir Ihnen einen kleinen überblick über die Termine für das erste Halbjahr 2015:

  • Mit einer Marke kann die Nutzung von anderen Zeichen untersagt werden, wenn eine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke und dem Zeichen gegeben ist. Ob eine Verwechslungsgefahr vorliegt oder nicht, ist in zwei Schritten zu prüfen. Auf der ersten Ebene ist festzustellen, ob das verwendete Zeichen mit der eingetragenen Marke identisch oder verwechselbar ähnlich ist. Auf der zweiten Ebene muss geprüft werden, ob das Zeichen für identische oder ähnliche Dienstleistungen oder Waren verwendet wird, für die die Marke eingetragen ist. Das EuG hatte nun zu entscheiden, wie dies auf reine Bildzeichen zu übertragen ist, bei denen eine klangliche Ähnlichkeit von vornherein ausgeschlossen ist (EuG, Urteil vom 18.09.2014 – T-265/13).

  • Dass die Werbung per E-Mail aus wettbewerbsrechtlicher Sicht grundsätzlich einer ausdrücklichen Einwilligung bedarf, ist klar und ergibt sich zwanglos aus § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG. Welche Einzelheiten daraus folgen, ist jedoch teilweise offen. Viele in der Praxis übliche Marketingmaßnahmen werden von der Rechtsprechung teilweise sehr kritisch gesehen. Martin Schirmbacher und Daniel Schätzle befassen sich in einem WRP-Aufsatz mit Kommunikationsformen, bei denen auch E-Mails zum Einsatz kommen und zeigen die Reichweite des rechtlich Zulässigen auf.

  • mit dem ersten HÄRTING-Update für 2015 wollen wir Ihnen ein frohes neues Jahr wünschen.

    Auch in diesem Jahr haben wir einen Rückblick über die Top 10 der Internetrechtsprechung des vergangenen Jahres für Sie zusammengestellt.

    Zudem möchten wir Ihre Aufmerksamkeit auf den HÄRTING-Startup-Chat am 29. Januar 2015 lenken. Weitere Themen des Updates sind die Entscheidung des EuGH zu Überwachungskameras, die neue Webinarreihe in Zusammenarbeit mit dem bevh, die Anwendungshinweise zum Datenschutz bei E-Mail-Werbung und vieles mehr.

    Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen

    Ihr Team von HÄRTING Rechtsanwälte

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