HÄRTING Rechtsanwälte

LAW RAW

Überblick

	BEITRAG - Urheberrecht


BGH: chefkoch.de haftet für user-generated content wie für eigene Inhalte
In seiner Entscheidiung zu marions-kochbuch.de geht der Bundesgerichtshof über eine bloße Störerhaftung hinaus und nimmt für die Inhalte Dritter eine eigene unmittelbare Haftung für chefkoch.de an. Der Volltext der Entscheidung wurde inzwischen veröffentlicht.

> mehr

	BEITRAG - Urheberrecht


Die Erschöpfung des urheberrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen
Der Handel mit gebrauchter Software boomt. Für die Rechtmäßigkeit ihres Geschäftsmodells berufen sich die Händler dabei gern auf den so genannten urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz. Jedoch ist dieser nicht in jedem Fall eine Hilfe.

> mehr

	BEITRAG - Fernabsatz


Pflicht zur vollständigen Preisangabe auch im E-Mail-Newsletter
Eine heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofes gibt Anlass, darauf hinzuweisen, dass die Regeln der Preisangabenverordnung (PAngV) auch dann gelten, wenn mit Preisen in einem Newsletter geworben wird. Die Entscheidung zeigt erneut, dass die Werbung mit Preisen kompliziert ist und der Teufel im Detail steckt.

> mehr

	BEITRAG - Arbeitsrecht


Grundsatzbeschlüsse des Bundesarbeitsgerichts: Keine Tarifeinheit in Unternehmen
Einen seit Jahrzehnten geltenden Grundsatz hat das Bundesarbeitsgericht mit seinen Beschlüssen vom 23.6.2010 und 27.1.2010 aufgehoben: Ein Betrieb – ein Tarifvertrag.

> mehr

Ständig überarbeitete und aktualisierte Fassungen der FAQ zu Themen wie E-Arbeitsrecht, Fernabsatz, Impressumspflicht und Abmahnungen.

Abonnieren Sie unser haerting.de-UPDATE. Es erscheint am Anfang eines jeden Monats und beinhaltet News zu den Themen, die Sie unter LAW RAW finden.

Webdesign-, Domain-, Software- und andere Musterverträge aus der Welt des Internet.